URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

JUGENDMAGAZIN

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information


 

AKTUELLE MELDUNGEN

Am Freitag, 1. Juni 2012, bieten 26 Kultureinrichtungen der Dom- und Kaiserstadt Speyer zu ungewöhnlicher Zeit – v...
Von Dr. Martin Hussong Im Mai 1664 kam Johann Joachim Becher mit einer Empfehlung des Kurerzkanzlers von Mainz nach Mün...
Die Anwohner des Lilienwegs sind ja einiges gewohnt von einem betagten Nachbar. Im August 2011 berichteten wir unter der...
Sozialausschuss empfiehlt Aussetzung des Mietzuschusses für die IBF – Fahrmarken sollen künftig personenbezogen abgerechnet werden
Drucken
SPEYER | Speyer heute
Dienstag, den 31. Januar 2012 um 14:12 Uhr
Der Sozialausschuss hat dem Stadtrat der Stadt Speyer einstimmig empfohlen, die finanzielle Förderung der Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e.V. (IBF) in Höhe von monatlich rund 500 Euro bis zur vollständigen Aufarbeitung der gegen die IBF erhobenen Vorwürfe auszusetzen. In der Aufhebung eines Ratsbeschlusses  aus dem Jahre 1979 sieht der Ausschuss, der sich eine Fortführung der Arbeit in der Begegnungstätte der IBF in der Kutschergasse wünscht, auch die Chance für einen Neuanfang. Eine mögliche künftige Förderung kann damit nach Abschluss aller Untersuchungen der jeweiligen Finanzlage von Stadt und Verein angepasst werden.

Zu den gegen die IBF erhobenen Vorwürfen hat Bürgermeisterin Monika Kabs mitgeteilt, dass sie in den letzten Wochen alle geschäftlichen Beziehungen der IBF mit der Stadtverwaltung habe durchleuchten lassen. Auch wenn dabei keine Anhaltspunkte für fehlerhafte Abrechnungen gefunden wurden, müsse künftig dennoch auf eine bessere Dokumentation und Kontrolle der durch die IBF erbrachten Leistungen hingewirkt werden.
Die unter ihrer Regie durchgeführte verwaltungsinterne Untersuchung hat ergeben, dass bei der Abrechnung von Fahrmarken im Zeitraum von 2009 bis 2011 keine Anhaltpunkte für Unregelmäßigkeiten gefunden wurden. Man werde allerdings das Prozedere zur Abrechnung dieser Fahrmarken neu organisieren, so Kabs. Sie favorisiere dafür eine personifizierte Abrechnung der Fahrmarken. Eine entsprechende Vorlage werde sie dem Ausschuss in seiner nächsten Sitzung vorlegen.
Mehrere Mitarbeiter der IBF verfügen über eine entsprechende „Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung“, so Kabs. Eine für gewerbliche Behindertentransporte erforderliche Konzession des Vereins, die sogenannte „Mietwagenerlaubnis“ liege gegenwärtig der Verwaltung nicht vor, so Kabs in ihrem Bericht. Die IBF habe angekündigt, diese Voraussetzung bis März 2012 zu erbringen. (spa)


 

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.

NEWSLETTER

Abbonieren Sie unseren kostenlosen Newsletter und erhalten alle wichtigen Infos.