Zur Einigung der schwarz-gelben Regierungskoalition auf eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke erklärt Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „„Mit ihrem vorgelegten Energiekonzept bewegt sich die Bundesregierung zurück in die energiepolitische Steinzeit.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist vor der Atomlobby eingeknickt. Die Sicherheit der Bevölkerung vor maroden Schrottmeilern wie Biblis und der Ausbau der Erneuerbaren Energien bleiben dabei auf der Strecke. Für die sogenannte 'Brückentechnologie' Kernenergie, lässt Schwarz-Gelb die Erneuerbaren Energien über die Planke gehen“, kritisiert Eveline Lemke.
„Gerade am Beispiel Biblis, dessen Laufzeit bis 2018 verlängert werden soll, wird die Bedrohung durch solche alten Atommeiler deutlich. Für Biblis gibt es beispielsweise keinen Schutz gegen Flugzeugabstürze und Terroranschläge. Auch eine externe Notstandswarte fehlt, deren Bau erlassen wurde, nachdem sich infolge des Atomkonsens auf eine Abschaltung der Blöcke A und B für 2008 bzw. 2009 geeinigt wurde. Dass es nun nicht einmal Auflagen für Sicherheitsnachrüstungen alter Kraftwerke geben soll zeigt, wie leichtfertig und unverantwortlich die Bundesregierung mit der Sicherheit der Bevölkerung umgeht“, so Lemke weiter.
„Wir werden mit unserem Widerstand gegen die Energiepolitik von schwarz-gelb weitermachen. Sei es in Koblenz oder am 18. September auf den Demos in Perl und Berlin. Gemeinsam bereiten wir Schwarz-Gelb einen heißen Herbst!“, kündigt Lemke abschließend an. (spa)